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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Shop-Betreiber

1 Anwendungsbereich
ShopFinder.info betreibt auf der Webseite www.ShopFinder.info (nachfolgend Webseite genannt) ein Shop-Katalog sowie eine Produkt- bzw. Preissuchmaschine, die Nutzer zu relevanten Online-Shops dritter Anbieter (nachfolgend Auftraggeber genannt) weiterleitet. Der jeweilige Auftraggeber erhält die Möglichkeit, auf der Webseite verschiedene Informationen zu seinem Online-Shop sowie den von Ihm in seinem Onlineshop angebotenen Produkten, insbesondere Preise, Versandbedingungen, Lieferzeiten, Produktbeschreibungen, einzustellen.

2 Angebot und Auftragannahme
(A) Angebote von ShopFinder.info sind freibleibend und unverbindlich.
(B) Der Vertrag kommt zustande, wenn ShopFinder.info das Angebot des Auftraggebers (Anmeldung des Online-Shop bzw. Anmeldung zur Produktsuche) innerhalb von 2 Wochen durch Erteilung einer Auftragsbestätigung in Textform annimmt. Die Bestätigungsnachricht über den Eingang der Anmeldungserklärung des Auftraggebers bei ShopFinder.info ist noch keine Auftragsbestätigung. Sofern ShopFinder.info mit der Ausführung des Auftrags beginnt, bevor dem Auftraggeber die Annahmeerklärung zugegangen ist, kommt der Vertrag mit Beginn der Ausführung des Auftrags zu Stande.

3 Mitwirkungspflicht / Einräumung von Nutzungs- bzw. Verwertungsrechten
(A) Der Auftraggeber wird ShopFinder.info bei der Erbringung der Leistungen im erforderlichen Umfang unterstützen.
(B) Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass ShopFinder.info alle notwendigen Daten, unentgeltlich und rechtzeitig erhält. Des Weiteren muss die Preisdatei im korrekten Format zur Verfügung gestellt werden. Technische Voraussetzungen für den Aufbau der Preisdatei sind im Händlerbereich abrufbar.
(C) Der Auftraggeber räumt ShopFinder.info an den zur Verfügung gestellten Informationen und Daten, insbesondere Preisen, Produktbeschreibungen, Versandbedingungen, Beschreibungen des Online-Shops, Grafiken, Bilder usw., nicht ausschließliche und nicht unterlizenzierbare Nutzungs- und Verwertungsrechte zur uneingeschränkten, ganzen oder teilweisen Auswertung in allen bekannten Nutzungs- bzw. Verwertungsarten (insbesondere Verbreitung im Internet, Darstellung auf Internetseiten) auf oder im Zusammenhang mit der Webseite sowie sonstigen Online-Werbeträgern ein. Die Einräumung der Rechte erfolgt für die Vertragsdauer und ist räumlich unbeschränkt.

4 Leistungen von ShopFinder.info
(A) ShopFinder.info räumt die Einbindung der Shop- bzw. Produktdaten des Auftraggebers in die Webseite ein, auf welche Nutzer zur Shop-, Produkt- und Preissuche Zugriff haben und auf Anforderung über einen Link zu den jeweiligen Online-Shop weitergeleitet werden.
(B) ShopFinder.info nutzt dabei die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Informationen und Daten, insbesondere Preise, Produktbeschreibungen, Versandbedingungen, Beschreibungen des Online-Shops.
(C) ShopFinder.info stellt auf der Webseite einen passwortgeschützten Händlerbereich zur Verfügung, in dem der Auftraggeber die Möglichkeit hat, einzelne Informationen abzurufen und zu ändern.
(D) ShopFinder.info behält sich das Recht vor, die angebotenen Leistungen zu erweitern oder sonst zu verändern, sofern diese Veränderung für den Auftraggeber zumutbar ist.
(E) ShopFinder.info übernimmt keine Garantie für eine permanente Erreichbarkeit der Webseite.

5 Händlerzugang, Passwort, Haftung bei Missbrauch
(A) Die im Händlerzugang der Webseite angebotenen Dienste werden durch Zugangsdaten geschützt. Diese Zugangsdaten werden dem Auftraggeber übermittelt (Login und Passwort).
(B) Der Auftraggeber verpflichtet sich, sein persönliches Passwort nicht an Dritte weiterzugeben. Soweit Dritte durch schuldhaftes Handeln des Auftraggebers in den Besitz der Zugangskennung gelangen, haftet der Auftraggeber für alle an ShopFinder.info daraus entstehenden Schäden. Sobald der Auftraggeber von einer unberechtigten Nutzung seiner Zugangskennung Kenntnis erlangt, hat er ShopFinder.info unverzüglich zu informieren.

6 Pflichten des Auftraggebers
(A) Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Informationen und Daten, Preise, Produktbeschreibungen, Versandbedingungen, Beschreibungen des Online-Shops, Grafiken, Bilder usw., aktuell und korrekt sind, sowie nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
(B) Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei der Inanspruchnahme der von ShopFinder.info angebotenen Leistungen keine Inhalte zu verbreiten, zu laden und zu veröffentlichen, die Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen. Untersagt sind insbesondere die Verbreitung und Nutzung von Inhalten, die gegen 130 StGB (Volksverhetzung) verstoßen, die rechts- bzw. linksextremistische Propaganda enthalten, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung), die Gewalttätigkeiten an bzw. den sexuellen Missbrauch von Kindern darstellen oder die jugendgefährdend sind. Dies gilt auch dann, wenn die genannten Inhalte per Link oder Frame vom Auftraggeber einbezogen werden.
(C) Der Auftraggeber ist für die von ihm oder unter Verwendung seiner Zugangskennung verbreiteten Inhalte allein verantwortlich. Diese dürfen nicht gegen deutsches oder ausländisches Urheberrecht oder sonstige drittgeschützter Rechtsnormen, insbesondere des Marken- und Namensrechts, verstoßen.
(D) ShopFinder.info behält sich für den Fall einer der vorstehenden Bestimmungen verletzenden oder rechtswidrigen Nutzung durch den Auftraggeber vor, sämtliche oder einzelne Leistungen einzustellen, den Zugang zu den betroffenen Daten und Informationen zu sperren, rechtliche Schritte einzuleiten und gegebenenfalls die Strafverfolgungsbehörden zu unterstützen bzw. einzuschalten. Der Auftraggeber stellt ShopFinder.info von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer Verletzung der vertraglichen Pflichten des Auftraggebers insbesondere der in den vorgenannten Absätzen aufgeführten Pflichten gegenüber ShopFinder.info geltend gemacht werden. Die Freistellungspflicht des Auftraggebers bezieht sich insbesondere auf alle Aufwendungen und Schäden einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung, die ShopFinder.info aus oder im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme durch einen Dritten erwachsen.

7 Entgelte
Die Höhe der Entgelte für die Nutzung der Leistungen ergeben sich wie folgt.
(A) Eintrag im Shop-Katalog mit den Tarifen A, B oder C, die Kosten entnehmen Sie auf der Anmeldeseite für Online-Shops.
(B) Die Kosten für den Tarif A sind einmalig zu tragen, weitere Kosten entstehen dafür nicht. Die Kosten für den Tarif B oder C gelten für eine Laufzeit von 12 Monaten.
(C) Die monatliche Grundgebühr für die Teilnahme an der Produktsuche bzw. am Preisvergleich liegt bei derzeit ab 39,99 EUR zzgl. 19% MwSt., weitere Kosten durch Klicks entstehen nicht. Weitere  Informationen erhalten Sie auf der Anmeldeseite zur Teilnahme an der Produktsuche im Händler-Bereich.
(D) Die Nutzung der Produktsuche bzw. des Preisvergleiches setzt eine vorherige Anmeldung im Shop-Katalog voraus.

8 Zahlung
(A) Nach erhalt der Rechnung wird die fällige Zahlung ausschließlich auf dem Wege der Überweisung auf unser Bankkonto oder PayPal Konto beglichen.
(B) Einwendungen gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Leistungen müssen schriftlich und innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Rechnung gegenüber ShopFinder.info erhoben werden. Erfolgt innerhalb dieser Frist kein Widerspruch des Auftraggebers gegen die von ShopFinder.info gestellte Rechnung, so gilt diese als genehmigt.

9 Dauer und Kündigung des Vertrages über den Tarif B bzw. Tarif C
(A) Der Vertrag wird auf 12 Monate geschlossen. Er wird nicht automatisch verlängert.
(B) Das Vertragsverhältnis kann jederzeit in Textform (Brief, Fax oder E-Mail) gekündigt werden.
(C) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund, von ShopFinder.info zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesonders dann vor, wenn der Auftraggeber gegen wesentliche Vertragspflichten, insbesondere solche gemäß Punkt 6 verstößt.

10 Dauer und Kündigung des Vertrages über die Teilnahme an der Produktsuche / Preisvergleich
(A) Der Vertrag zur Teilnahme an der Produktsuche wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(B) Das Vertragsverhältnis kann zum Ende eines Kalendermonats in Textform (Brief, Fax oder E-Mail) gekündigt werden.
(C) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund, von ShopFinder.info zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesonders dann vor, wenn der Auftraggeber gegen wesentliche Vertragspflichten, insbesondere solche gemäß Punkt 6 verstößt.

11 Änderungen der Preise, Leistungsbeschreibungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ShopFinder.info behält sich vor, die Entgelte, die Leistungsbeschreibungen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer Ankündigungsfrist von einem Monat zu ändern. ShopFinder.info wird dem Auftraggeber jede Änderung in Textform mitteilen. Mit der Mitteilung erhält der Auftraggeber den ausdrücklichen Hinweis, dass die jeweilige Änderung als vertraglich vereinbart gilt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsanzeige in Textform widerspricht. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagene Änderung fortgesetzt. Das Recht der Vertragsparteien zur Kündigung des Vertrages bleibt hiervon unberührt.

12 Datenschutz
ShopFinder.info erhebt und speichert personenbezogene Daten die zur Begründung und Änderung dieses Vertrages notwendig sind (Bestandsdaten: Name, Anschrift, Domain des Onlineshops, E-Mail-Adresse). Darüber hinaus erhebt und speichert ShopFinder.info die für die Abrechnung notwendigen Daten (Abrechnungsdaten: Euro-Beträge, Nutzungsdaten).

13 Sonstige Bedingungen
(A) Für alle Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Übereinkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (CISG).
(B) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen so gilt Altenburg (Thüringen) als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand.
(C) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags, auch dieser Bestimmung, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
(D) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden bzw. sollte dieser Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrags unberührt. An dieser Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt im Wege der geltungserhaltenden Reduktion diejenige Vereinbarung, die die Parteien unter Berücksichtigung des mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zwecks getroffen hätten, wenn sie die Unwirksamkeit gekannt hätten. Eine Lücke wird im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine solche Bestimmung ausgefüllt, die dem von den Parteien bei Vertragsschluss verfolgten wirtschaftlichen Zweck so nahe als möglich kommt, ohne unwirksam zu sein.



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